Ich bringe meine Beleuchtung

an. *

Bitte beschreiben Sie unter Verwendung der geplanten winterlichen und / oder weihnachtlichen Motive / Elemente *  

Bitte laden Sie nach Möglichkeit eine bildliche Darstellung (Skizze) oder eine Katalogdarstellung / Produktbeschreibung o. ä. der geplanten Beleuchtung hoch.

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Für die geplanten Leuchtmittel werden voraussichtlich Kosten in Höhe des nachstehenden Betrages entstehen: *

€ inkl. MwSt.

Bitte laden Sie nach Möglichkeit einen Kostenvoranschlag hoch.

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1.

Ich/wir versichere(-n) an Eides statt die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben und der beigefügten Unterlagen. Mir/uns ist bekannt, dass eine bewusste Falschaussage den Straftatbestand des Subventionsbetruges erfüllen, zu einer Aufhebung des Zuwendungs-bescheides führen kann und die durch das Aufhebungsverfahren entstandenen Kosten mir/uns zur Last gelegt werden können.

2.

Die Richtlinie der Stadt Braunschweig für die Gewährung von Zuschüssen an Unternehmen für Investitionsvorhaben zur Winter-/ Weihnachtsbeleuchtung (nachfolgend "Winterbeleuchtung" genannt) in der Braunschweiger Innenstadt (einzusehen unter www.braunschweig.de/winterbeleuchtung) wird anerkannt.

3.

Mir/Uns ist bekannt, dass die Zuwendung als sog. "De-minimis"-Beihilfe (gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 der Kommission vom 18. Dezember 2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen) erfolgt. Danach darf die Gesamtsumme der einem Unternehmen gewährten "De-minimis"- Beihilfen den Betrag von 200.000 Euro bezogen auf einen Zeitraum von 3 Jahren nicht überschreiten. Darunter fallen u. a. auch sämtliche Corona-Hilfszahlungen von Bund, Land und Kommune.

Ich/Wir erkläre(n), dass ich/wir in den letzten 3 Jahren folgende "De-minimis"-Beihilfen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 der Kommission vom 18. Dezember 2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen erhalten habe(n). *

Den Antrag bitte elektronisch ausfüllen sowie elektronisch über die am Ende des Formulars befindliche Schaltfläche "Daten absenden" absenden. Nach dem Absenden erhalten Sie vom Formularservice der Stadt Braunschweig eine E-Mail.

Sofern Sie keine E-Mail erhalten, schauen Sie bitte zunächst in Ihrem Spam-Ordner nach und verschieben die E-Mail in Ihren Posteingang. Pflichtfelder sind mit * gekennzeichnet. Zutreffendes bitte ankreuzen.

Datenspeicherung und Datenschutz

Verantwortlich für die Verarbeitung der nachstehend erhobenen und übermittelten Daten ist die Stadt Braunschweig.

Die Daten werden zur Bearbeitung des Antrags auf finanzielle Hilfen erhoben. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Artikel 6 Abs. 1 lit a und e DSGVO i. V. m. Artikel 3 NDSG.

Weitere Informationen über die Verarbeitung Ihrer Daten und über Ihre Rechte bei der Verarbeitung Ihrer Daten erhalten Sie hier.

Mir ist bekannt, dass Stadt Braunschweig und Braunschweig Stadtmarketing GmbH und die Braunschweig Stadtmarketing GmbH alle in diesem Antrag angegebenen personen-/unternehmensbezogenen und sonstigen Daten zum Zwecke der Antragsbearbeitung, Subventionsverwaltung und soweit dies zur Aufgabenerfüllung der Stadt Braunschweig erforderlich ist, erheben, elektronisch verarbeiten, speichern und einander übermitteln sowie auswerten darf.

Die zur Verfügung gestellten Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, soweit ich der Stadt Braunschweig dazu nicht eine entsprechende Einwilligung erteilt habe. Darüber hinaus kann eine Übermittlung an auskunftsberechtigte staatliche Institutionen und Behörden erfolgen, soweit die Stadt Braunschweig aufgrund der einschlägigen Gesetze bzw. eines Gerichtsbeschlusses zu einer solchen Übermittlung berechtigt und/oder verpflichtet ist/sind (z. B. an Prüfstellen wie dem Rechnungsprüfungsamt). Die Stadt Braunschweig und Braunschweig Stadtmarketing GmbH und gegebenenfalls von ihnen beauftragte Dienstleistungsunternehmen sind zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der Datenschutzbestimmungen verpflichtet.

Mir ist bekannt, dass die aus dem Antrag ersichtlichen Daten von der Stadt Braunschweig auf Datenträgern in anonymisierter Form zum Zwecke der Statistik und Erfolgskontrolle der Förderung verarbeitet und gespeichert werden.